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21.11.2019

Internetantrag AEO-Bewilligung (IAEO

Von: AW-Prax

Seit dem 1. Oktober 2019 erfolgt die Antragstellung auf eine Bewilligung für den Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) europaweit grundsätzlich mit den Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung (Art. 6 Unionszollkodex – UZK) über das EU Trader Portal (eAEO). Nach einer Verlautbarung der Zollverwaltung können die Mitgliedstaaten auch auf nationale elektronische Systeme zurückgreifen.

In Deutschland erfolgt die AEO-Antragstellung weiterhin ausschließlich über die gewohnten Möglichkeiten, d.h. bevorzugt elektronisch über den „Internetantrag AEO-Bewilligung“ oder auch über das Papierformular 0390.

Interneteingabe

Der Antrag für den Erhalt einer AEO-Bewilligung sollte möglichst elektronisch mittels Interneteingabe beim zuständigen Hauptzollamt gestellt werden. Diese Funktion unterstützt den Antragsteller beim Ausfüllen des Antrags und beschleunigt das Antragsverfahren.

Es ist erforderlich, den mittels Interneteingabe ausgefüllten Antrag auszudrucken und durch den Vertreter des Antragstellers unterschreiben zu lassen. Der unterschriebene Antrag ist zusammen mit dem ausgefüllten Fragebogen für zollrechtliche Bewilligungen beim zuständigen Hauptzollamt einzureichen.

Der Fragebogen ist möglichst in elektronischer Form zur Verfügung zu stellen (z.B. CD-ROM).

Antragstellung mit Formular 0390

Neben der Interneteingabe ist auch eine Antragstellung in Papierform mit Formular 0390 möglich. Erläuterungen zum Ausfüllen der einzelnen Felder können dem Merkblatt nach Formular 0391 entnommen werden. Auch in diesem Fall ist der Fragebogen gemeinsam mit dem Antragsformular möglichst
in elektronischer Form beim zuständigen Hauptzollamt einzureichen.

Leitlinien der EU-Kommission

Die Leitlinien „Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte“ sehen verschiedene Maßnahmen vor, wie der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte mit kombinierten Bewilligung AEOC und AEOS (Art. 33 IA) oder der Bewilligung AEOS die Sicherheit seiner Lieferkette verbessern kann. Eine Möglichkeit stellt die Verwendung von Sicherheitserklärungen dar. Die EU-Kommission hat ein Muster einer Sicherheitserklärung zur Verfügung
gestellt, das vom Benutzer verändert und individuell angepasst werden kann. Das Muster, dessen Verwendung freigestellt ist, dient der Orientierung.

Insbesondere von Handelspartnern, die bereits AEO sind, von Wirtschaftsbeteiligten mit einem gleichwertigen Status (z.B. Reglementierte Beauftragte) und von Wirtschaftsbeteiligten, die einen Antrag auf AEO-Bewilligung gestellt haben, ist eine Sicherheitserklärung nicht zusätzlich anzufordern.

Die Kontaktstelle AEO beim Hauptzollamt Nürnberg steht den Wirtschaftsbeteiligten für einen fachlichen Austausch zur Verfügung.

www.zoll.de – Fachbeitrag vom 14.10.2019/Zölle (Ergänzende Hinweise zur Antragstellung für den Status des AEO)

Willi Vögele, Freiburg



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