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05.08.2020

Corona-Virus und Außenwirtschaft

Von: AW-Prax

Verordnung zur Ausfuhr persönlicher Schutzausrüstung nicht verlängert


Die AW-Prax hatte bereits ausführlich darüber berichtet, dass die EU-Kommission Ausfuhrbeschränkungen für persönliche Schutzausrüstungen erlassen hat (siehe AW-Prax Heft 4/2020, Nachrichtenteil, S. 75, Heft 5/2020, Nachrichtenteil, S. 95).

Die zuletzt in Kraft gesetzte Durchführungsverordnung (EU) 2020/568 vom 23.4.2020 war auf 30 Tage beschränkt. Sie lief also automatisch mit dem 25.5.2020 aus. Eine Nachfolgeverordnung wurde bisher nicht in Kraft gesetzt.

Durchführungsverordnung (EU) 2020/568 der Kommission vom 23.4.2020 über die Einführung der Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr bestimmter Produkte, ABl. EU vom 24.4.2020, L 129, 7ff.

Nachweise des Außerkrafttretens: EU-Amtsblatt: www.reguvis.de/2020/568

BAFA-Homepage: Export von persönlicher Schutzausrüstung vom 26.5.2020 www.reguvis.de/2020/052
(Stand der Abfragen: 27.5.2020)

Red.



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