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17.04.2020

Corona-Krise: Empfehlungen für die Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und China


Von: C. Isken/Redaktion

Durch die Corona-Krise wächst für deutsche Unternehmen zunehmend das Risiko, dass Abnehmer und Lieferanten von chinesischen Waren sich von vertraglichen Verpflichtungen zu lösen versuchen. Darauf sollten Sie sich rechtlich vorbereiten.

Das Handelsvolumen zwischen der Volksrepublik China und der deutschen Wirtschaft beläuft sich auf mehr als 200 Mrd. Euro im Jahr 2019. Daher sind hiesige Unternehmen von den Auswirkungen des Coronavirus auf die Lieferkette zwischen Deutschland und dem Reich der Mitte stark betroffen.

Infolge der Corona-Pandemie wurden zahlreiche Produktionsstätten in China stillgelegt. Auch in Japan und Südkorea wurde die Produktion zu weiten Teilen eingestellt, da es an chinesischen Komponenten mangelt. Zudem versuchen immer mehr Abnehmer chinesischer Waren und Komponenten, sich von bestehenden Lieferverträgen zu lösen – meist unter Berufung auf höhere Gewalt (force majeure). Ob es ihnen gelingt, ist unter anderem abhängig davon, welches Recht anwendbar ist und welchen Gerichtsstand die Vertragspartner vereinbart haben.

Welches Recht ist anwendbar?

Schließt ein deutsches Unternehmen einen Liefervertrag mit einem chinesischen Unternehmen, führt dies nicht zwangsläufig zur Anwendbarkeit des chinesischen Rechts. Unter Umständen unterliegt der jeweilige Vertrag dem deutschen Recht oder sogar dem Recht eines dritten Staates. Letzteres ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Vertragspartner ein „neutrales“ Recht bevorzugen und den Vertrag z. B. der Schweizer Jurisdiktion unterwerfen, was nicht selten der Fall ist.

Zusätzliche Probleme ergeben sich häufig beim Abschluss sogenannter Rahmenvereinbarungen. Dabei handelt es sich um Kontrakte, in denen die Vertragspartner die Konditionen für künftige Einzelaufträge vorab festgelegt haben, um Planungs- und Rechtssicherheit zu erlangen. Trifft ein deutsches Unternehmen eine solche Rahmenvereinbarung mit einem chinesischen Geschäftspartner, kann – obwohl diese Vereinbarung dem chinesischen Recht unterliegt – der einzelne Auftrag dennoch nach deutschem Recht zu beurteilen sein.

Weitere Infos erhalten Sie im Beitrag >hier.

Zeitschrift „AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis)“, Reguvis Fachmedien GmbH



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