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16.11.2020

Außenwirtschaft – Benennung des Ausfuhrverantwortlichen – Formulare

Bei Exportvorhaben mit genehmigungspflichtigen Gütern hat das Unternehmen gegenüber dem BAFA einen Ausfuhrverantwortlichen (AV) zu benennen, der als Mitglied des Vorstands/Geschäftsführung für die Einhaltung der Exportkontrollvorschriften persönlich verantwortlich ist.

Die Benennung des AV (Formular AV1) gilt bis zum Widerruf. Neben dem zu ergänzenden Benennungsformular ist eine Kopie des aktuellen Handelsregisterauszugs einzureichen. Änderung der AV-Formulare.

Die Bekanntmachung des BAFA zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern des BAFA und die Formulare zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) sowie zur Verantwortungsübernahme (AV 2) werden geändert.

Mit der Änderung werden die Empfehlungen des BAFA für Innerbetriebliche Compliance-Programme (ICP) an die Empfehlungen im Merkblatt „Betriebsinterne Exportkontrolle“ angepasst. Sprachliche Klarstellungen lassen die bisherigen Grundstrukturen der Benennung und Verantwortungsübernahme unberührt.

Die Formulare AV 1 und AV 2 können per E-Mail (ausfuhrverantwortliche-r@bafa.bund.de) beim BAFA eingereicht werden. Die Einreichung der Originale ist nicht mehr erforderlich. In einer Übergangszeit bis zum 31.1.2021 akzeptiert das BAFA auch AV 1-Benennungen und AV 2-Erklärungen, die auf der Grundlage der mit Bekanntmachung vom 27. Juli 2015 veröffentlichten Formulare vorgenommen wurden.

Die Bekanntmachung wird im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die aktualisierten Formulare werden auf der Internetseite des BAFA unter Antragstellung/Ausfuhrverantwortlicher zur Verfügung gestellt.

www.bafa.de – Außenwirtschaft – Aktuelles vom 21.9.2020

(Vorabinformation zur Änderung der AV-Formulare)

Newsletter Außenwirtschaft des BAFA vom 18.9.2020

BAFA-Exportkontrolle Aktuell August/September 2020 vom 29.9.2020

Willi Vögele, Freiburg



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