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05.04.2021

Antworten auf Praxisfragen zum Versendungskauf


Von: C. Isken/Redaktion

Geschäftsmann prüft Akten

© ISO K° - photography/Shotshop.com

Was zeichnet einen Versendungskauf aus? Wer trägt die Beweislast für den Zeitpunkt des erfolgten Gefahrübergangs? Wann gilt die Warenübergabe als vollendet, und worauf kommt es dabei an? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert der Beitrag.

Im internationalen Warenkaufgeschäft ist der „Versendungskauf“ üblich. Für ihn gelten spezielle Regelungen des CISG (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods).

Was zeichnet einen Versendungskauf aus?

Es erfolgt eine Versendung der Kaufsache an einen anderen Ort als den Erfolgsort (Erfüllungsort), an dem der Verkäufer sonst die zur Erfüllung erforderliche Leistungshandlung vorzunehmen hätte. Beim Versendungskauf bleibt der Leistungsort beim Verkäufer. Dieser ist jedoch verpflichtet, die Kaufsache zum Versand zu übergeben, damit sie dem Käufer am Erfolgsort ausgehändigt werden kann. Dies ist im internationalen Handelsgeschäft der Normalfall, da es hier meist um Schickschulden und damit um Versendungskaufgeschäfte geht.

Der Versand muss auf Verlangen des Käufers erfolgen und die Auslieferung der Sache muss durch den Verkäufer an eine Transportperson (Frachtführer, Spediteur ...) geschehen.

Schließlich muss eine typische Transportgefahr zufällig eintreten (also von keiner Vertragspartei zu vertreten sein), so dass die Beförderung ursächlich für Verschlechterung oder Untergang der Kaufsache sein muss. Liegen die genannten Voraussetzungen im Versendungskauf vor, muss der Käufer nach Art. 67 CISG den Kaufpreis zahlen, wenn die Ware nach Übergabe an den Beförderer beschädigt wird oder untergeht.

Wer trägt die Beweislast für den erfolgten Gefahrübergang?

Antworten auf diese und weitere Fragen erhalten Sie im Beitrag hier.

Quelle: Zeitschrift AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis), Reguvis Fachmedien GmbH, Köln



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