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Glossar für Newcomer

Wer sich in einen neuen Themenbereich einarbeitet, wird mit vielen Begrifflichkeiten konfrontiert, deren genaue Bedeutung nicht von Anfang an gleich klar ist. Im Folgenden finden Sie eine Übersicht über einige wichtige Grundbegriffe aus den Themenfeldern Außenwirtschaft | Zoll | Exportkontrolle:

 

A  B  C  D  E  F  G  H  I  J  K  L  M  N  O  P  Q  R  S  T  U  V  W  X  Y  Z

A

A.TR

Die Warenverkehrsbescheinigung A.TR ist der Präferenznachweis für Freiverkehrsware im Warenverkehr zwischen der Europäischen Union und der Türkei. Dieser führt zur Zollbegünstigung bei der Einfuhrabfertigung.

Abgabenordnung (AO)

Gesetz im deutschen Steuerrecht, das regelt, wie die Besteuerungsgrundlagen ermittelt werden, Steuern festgesetzt, erhoben und vollstreckt werden und außergerichtliche Rechtsbehelfe verfahrensrechtlich zu behandeln sind.

AEO – Authorised Economic Operator

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte gilt als besonders zuverlässig und vertrauenswürdig und genießt dadurch gewisse Vorteile bei der Zollverwaltung. Während der AEO-C (customs simplifications) einen leichteren Zugang zu bestimmten zollrechtlichen Vereinfachungen verschafft, zeichnet den Inhaber der AEO-S-Bewilligung (security & safety) aus, dass er ein sicherer Beteiligter in der internationalen Lieferkette ist. Es besteht auch die Möglichkeit, beide Arten zu kombinieren.

Akkreditiv

Das Akkreditiv ist ein Zahlungsinstrument im Außenhandel. Hier verpflichtet sich eine Bank, gegen Übergabe bestimmter Dokumente innerhalb einer festgelegten Zeitspanne eine bestimmte Zahlung an den im Akkreditiv genannten Begünstigten zu leisten.

Aktive Veredelung

Eine Unterart des Zollverfahrens „Besondere Verfahren“. Es bietet die Möglichkeit, Nicht-Unionswaren einzuführen und diese Veredelungen zu unterziehen, ohne dass Einfuhrabgaben entstehen. Voraussetzung ist, dass diese im Anschluss wiederausgeführt werden.

Allgemeine Toleranz

Eine Spezialregel im Präferenzrecht. Sie ermöglicht, bis zu einem gewissen Prozentsatz Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zu verwenden, ohne dass diese die Listenregel erfüllen müssen.

Allgemeine Vorschriften (AV 1-6)

Grundsätze für die Einreihung von Waren in den Elektronischen Zolltarif

Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT– General Agreement on Tariffs and Trade)

Ein internationaler Vertrag, der den schrittweisen Abbau von Handelshemmnissen und die Schlichtung von Handelskriegen fokussierte. Aus dem GATT entstand 1995 die WTO. Das Abkommen bleibt jedoch ein wichtiges Element im internationalen Handel und wird innerhalb der WTO weiterentwickelt.

Allgemeingenehmigung (AGG)

Die AGGs stellen eine Sonderform der Ausfuhrgenehmigungen dar. Sie werden von Amts wegen erteilt. Damit ist keine Beantragung erforderlich, lediglich eine Registrierung beim BAFA.

Ankunftsmeldung

Vom Betreiber des grenzüberschreitenden Beförderungsmittels (Schiff oder Flugzeug) ist bei Ankunft der Waren im Zollgebiet der Union eine Ankunftsmeldung abzugeben.

Anmelder

Es handelt sich um die Person, die eine Zollanmeldung, eine Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung, eine summarische Eingangsanmeldung, eine summarische Ausgangsanmeldung, eine Wiederausfuhranmeldung oder eine Wiederausfuhrmitteilung abgibt, oder die Person, in deren Namen diese Anmeldung oder Mitteilung abgegeben wird.

Anschreibeverfahren

Das ASV ist ein vereinfachtes Verfahren für die Abgabe einer Zollanmeldung, bei dem die Anmeldung der Waren durch Anschreibung in der Buchführung des Anmelders vorgenommen wird. Die Zollanmeldung gilt dann zu dem Zeitpunkt als angenommen, zu dem die Anschreibung der Waren in der Buchführung erfolgt.

Antidumpingzölle

Die Europäische Union kann Antidumping- und Antisubventionszölle verhängen, falls Einfuhren in die EU aufgrund zu niedriger Preise die heimische Industrie schädigen.

APS-Länder

Für Länder des Allgemeinen Präferenzsystems (Entwicklungsländer) werden beim Import von Waren in die EU unter Vorlage eines Präferenznachweises einseitig Zollbegünstigungen gewährt.

Arbeits- und Organisationsanweisung (AuO)

Diese innerbetriebliche Verfahrensdokumentation dokumentiert die Abläufe im Unternehmen

ATLAS

Das IT-Verfahren der deutschen Zollverwaltung (Automatisiertes Tarif- und Lokales Zollabwicklungssystem) dient der Automatisierung der Zollabwicklung und der zollinternen Vorgangsbearbeitung.

Audit

Ein Überprüfungsvorgang von Prozessen und Organisationsbereichen im Hinblick auf Risiken, aber auch, ob Abläufe mit Verordnungen, Regeln oder anderweitigen Vorgaben konform sind

Ausfuhr

Zollverfahren; Lieferung von Waren aus dem Zollgebiet der Union in ein Drittland

Ausfuhrbegleitdokument (ABD)

Das Dokument wird im Ausfuhrverfahren erzeugt und begleitet die Ware bis zum physischen Austritt aus dem Zollgebiet der Union.

Ausführer

Der Ausführer ist die Person, welche die Verantwortung im Ausfuhrverfahren trägt. Durch eine Neu-Regelung ist der Ausführer die Person, die befugt ist, über das Verbringen der Waren an einen Bestimmungsort außerhalb des Zollgebiets der Union zu bestimmen. Diese Person muss im Zollgebiet der Union ansässig sein.

Ausfuhrverantwortlicher (AV)

Diese Person verantwortet die Einhaltung der Regularien der Exportkontrolle im Unternehmen und wird gegenüber dem BAFA benannt. Der AV ist für die Einhaltung der Exportkontrollvorschriften persönlich verantwortlich und muss Mitglied der Unternehmensleitung sein.

Ausfuhrzollstelle

Zollstelle, bei der das Ausfuhrverfahren beginnt

Ausgangszollstelle

Zollstelle an der EU-Außengrenze, bei der die Ware das Zollgebiet der Union verlässt

Auskunft zur Güterliste (AzG)

Die AzG ist ein güterbezogenes technisches Gutachten. Es gibt Auskunft darüber, ob die Güter in Anhang I der EG-Dual-Use-Verordnung oder Teil I der Ausfuhrliste aufgeführt sind.

Auskunfts- und Nachweispflicht

Alle erforderlichen Unterlagen müssen auf Verlangen der Zollbehörde zur Verfügung gestellt werden.

Außenhandelsstatistik

Statistik des grenzüberschreitenden Handels (Import/Export)

Außenwirtschaftsgesetz (AWG)

Dieses Gesetz regelt den Waren-, Dienstleistungs-, Kapital- und sonstigen Wirtschaftsverkehr der Bundesrepublik Deutschland mit dem Ausland.

Außenwirtschaftsprüfung

Zollprüfung für Sachverhalte mit außenwirtschaftsrechtlichem Kontext

Außenwirtschaftsrecht (AWR)

Das AWR regelt den Wirtschaftsverkehr mit fremden Staaten unter besonderer Berücksichtigung der eigenen sicherheits-, außen-, wirtschafts- und handelspolitischen Belange.

Außenwirtschaftsverordnung (AWV)

Hier handelt es sich um die Verordnung zur Durchführung des Außenwirtschaftsgesetzes. Sie enthält Verbote und Genehmigungspflichten, insbesondere für den Export von Rüstungsgütern (Ausfuhrliste).

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B

Bemessungsgrundlagen

Menge, Wert, Beschaffenheit und Zollsatz für eine einzuführende Ware

Beschau

Die Beschau ermöglicht dem Zoll, nach Annahme der Zollanmeldung die angemeldete Beschaffenheit/Menge der Ware zu überprüfen.

Buch- und Belegnachweise

Es handelt sich hier um Nachweise im Umsatzsteuerrecht über grenzüberschreitende Warenbewegungen bzw. die Voraussetzungen der Steuerbefreiung.

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Zuständige Behörde in der Exportkontrolle mit Sitz in Eschborn

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C

Carnet ATA

Das Carnet ATA (Admission Temporaire bzw. Temporary Admission) ist ein Zollpassierscheinheft für die vorübergehende, abgabenfreie Aus- und Einfuhr bestimmter Waren. Es wird häufig bei Messen und Ausstellungen verwendet.

Carnet TIR

Das Carnet TIR (Transport International des Marchandises par la Route) ist ein Versandpapier, welches im Carnet-TIR-Verfahren (Versandverfahren) benötigt wird.

Codenummer

Zolltarifnummer

Compliance

Einhaltung und Befolgung von Gesetzen, Richtlinien, Vorgaben etc.

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D

D&O-Versicherung

Directors-and-Officers-Versicherung (Manager-Haftpflichtversicherung)

Direktbeförderungsnachweis

Nachweis darüber, dass die Waren unmittelbar aus dem Staat der Ausstellung des Präferenznachweises in das Partnerland befördert worden sind

Draw-back-Verbot

Verbot der Zollrückvergütung

Drittlandsstaaten

Länder und Gebiete, die nicht zum Zollgebiet der Union gehören

Dual-Use-Güter

Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können (doppelter Verwendungszweck) und die in Anhang I der Dual-Use-VO gelistet sind

Durchfuhr

Durchfuhr ist die Beförderung von Gütern in und durch das Zollgebiet der Union.

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E

EAG

Einzelausfuhrgenehmigung

EFTA

European Free Trade Association (wirtschaftspolitischer Zusammenschluss von EU, Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz)

EG-Dual-Use-Verordnung

Eine EU-Regelung für die Ausfuhr und Verbringung von sog. Dual-Use-Gütern

EGKS-Waren

Bestimmte Waren der Kapitel 26, 27, 72 und 73 (EGKS = Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl)

Einfuhr

Einfuhr ist die Verbringung von Waren in das Zollgebiet der Union.

Einfuhrumsatzsteuer

Eine Art der Umsatzsteuer, die bei der Einfuhr von Nicht-Unionswaren erhoben wird

Einfuhrzollschuld

Verpflichtung zur Entrichtung der vorgesehenen Einfuhrabgaben, die entsteht, wenn Nicht-Unionswaren in den zollrechtlich freien Verkehr überführt werden. Die Einfuhrzollschuld kann auch bei Pflichtverstößen entstehen.

Einheitspapier

EU-einheitlicher Vordruck für die schriftliche Zollanmeldung

ELAN-K2

Online-System des BAFA, über das Genehmigungen, Nullbescheide, AzG usw. beantragt werden

Elektronischer Zolltarif (EZT)

Elektronische Anwendung, die alle wichtigen Informationen aus dem Bereich Zolltarif sowie angrenzenden Rechtsgebieten enthält

Embargo

Bei einem Embargo handelt es sich um Wirtschaftssanktionen gegen ein Land. Embargos schränken den Außenwirtschaftsverkehr ein (Waffen- und Teilembargo) oder verbieten ihn komplett (Totalembargo). Bei Embargos gegenüber bestimmten Personen, Organisationen und Einrichtungen dürfen keine Gelder, wirtschaftlichen Ressourcen und Vermögenswerte jeglicher Art bereitgestellt werden.

Endlinie

Endlinie bedeutet, dass bei der Codenummer bzw. Warennummer keine weiteren Unterteilungen mehr vorhanden sind.

Endverwendung

Es handelt sich hier um eine Unterart des Zollverfahrens „Besondere Verfahren“, das für Nicht-Unionswaren mit einem speziellen Verwendungszweck Zollermäßigungen/Zollbefreiungen vorsieht.

EORI-Nummer

Economic Operators’ Registration and Identification Number (Nummer zur Registrierung und Identifizierung von Wirtschaftsbeteiligten). Sie ist Voraussetzung für die Zollabwicklung in der Europäischen Union.

Erlass

Befreiung von der Zahlungsverpflichtung eines geschuldeten Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags

Ermächtigter Ausführer (EA)

Beim EA handelt es sich um eine bewilligungsbedürftige Vereinfachung im Präferenzrecht. Dadurch kann der Ausführer eigenverantwortlich und ohne Mitwirkung der Zollbehörden Präferenznachweise in Form von Ursprungserklärungen auf der Rechnung ohne Wertgrenze ausstellen.

ERP-Landschaft/ERP-System

Softwarelösung für die Steuerung der Geschäftsabläufe im Unternehmen (ERP = Enterprise-Resource-Planning)

Ersatzerzeugnis

Nicht-Unionsware, die bei der Durchführung der passiven Veredelung anstelle des Veredelungserzeugnisses wieder eingeführt wird

Erstattung

Rückzahlung eines entrichteten Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags

EU-Vertrag (AEUV)

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

EUR-MED

Die Warenverkehrsbescheinigung EUR-MED ist der Präferenznachweis für Ursprungswaren im Warenverkehr der Paneuropa-Mittelmeer-Kumulierungszone (Pan-Euro-Med-Zone). Dieser führt zur Zollbegünstigung bei der Einfuhrabfertigung.

EUR.1

Die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ist der Präferenznachweis für Ursprungswaren im Warenverkehr zwischen der Europäischen Union und diversen Präferenzpartnerländern. Dieser führt zur Zollbegünstigung bei der Einfuhrabfertigung.

Exportkontrolle

Rechtsinstrument, das den grenzüberschreitenden Austausch von Waren und Dienstleistungen aus sicherheitspolitischen Gründen überwacht

Extrahandel

Handel mit Drittstaaten

EzU

Die Erklärung zum Ursprung (EzU) ist ein vereinfachter Präferenznachweis, der ab einem Warenwert von 6.000 € (10.000 € im Warenverkehr mit den ÜLG) von einem Registrierten Ausführer ausgestellt werden kann.

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F

F&A-Abteilungen

Finance & Accounting

Follow-up

Nachforschungsersuchen im Ausfuhrverfahren

Formblatt A

Förmlicher Präferenznachweis für Ursprungswaren im Warenverkehr zwischen der Europäischen Union und bestimmten Entwicklungsländern. Dieser führt zur Zollbegünstigung bei der Einfuhrabfertigung in der Europäischen Union.

Freiverkehrsabkommen

Abkommen, mit welchem Waren mit Freiverkehrseigenschaft zollbegünstigt im Partnerland eingeführt werden können

Freiverkehrseigenschaft

Waren im zollrechtlich freien Verkehr

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G

Genehmigungspflicht

Diese besteht u.a. bei der Ausfuhr, wenn der Handel mit bestimmten Gütern beschränkt ist.

Generalzolldirektion

Deutsche Zollverwaltung

Gestellung

Gestellung ist die Mitteilung an die Zollbehörden in der vorgeschriebenen Form, dass sich Waren bei der Zollstelle oder einem anderen von den Zollbehörden bezeichneten oder zugelassenen Ort befinden und für Zollkontrollen bereitstehen.

Güter

Begrifflichkeit in der Exportkontrolle, umfasst Waren, Software und Technologie

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H

handelspolitische Maßnahmen

Nichttarifäre Maßnahmen bei der Ein- oder Ausfuhr, wie z.B. mengenmäßige Beschränkungen, Ausfuhrverbote bei Embargoländern etc.

handelspolitischer Ursprung oder Handelskammer-Ursprung

Nichtpräferenzieller Ursprung

handelsrechtlicher Ursprung

Made-in-Angabe

Harmonisiertes System (HS)

Das HS ist ein weltweit einheitliches System zur Codierung und Bezeichnung von Waren, mit dem Ziel, eine einheitliche Anwendung der ersten sechs Stellen der Zolltarifnummer zu ermöglichen.

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I

IKS/ICP

Internes Kontrollsystem, das u.a. zur Minimierung von Risiken in den unterschiedlichsten Unternehmensbereichen angewendet werden kann

Incoterms®

International gültige Regeln für die Pflichten des Verkäufers und Käufers bei Lieferverträgen. Sie werden von der Internationalen Handelskammer herausgegeben und regeln u.a. die Aufteilung der Transportkosten zwischen Käufer und Verkäufer und den Übergang des Transportrisikos vom Verkäufer auf den Käufer (Gefahrenübergang).

innergemeinschaftliche Lieferungen

Verbringung von Waren innerhalb der Europäischen Union

Internal Compliance Programm (ICP)

Das ICP ist ein firmeninternes Kontrollprogramm, um die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zur Exportkontrolle zu gewährleisten. Die Geschäftsleitung verpflichtet sich mit dem ICP, organisatorische Maßnahmen und Vorkehrungen zu treffen, mit denen Verstöße im Vorfeld vermieden werden sollen.

Internes Versandverfahren

Es handelt sich hier um ein Versandverfahren, in dem Unionswaren zwischen zwei Orten des Zollgebiets der Union über ein Drittland transportiert werden, ohne dass die Waren ihren Unionswarencharakter verlieren.

Intrahandel

Handel zwischen EU-Ländern

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K

Kombinierte Nomenklatur (KN)

Die KN ist die Erweiterung des Harmonisierten Systems und umfasst acht Stellen.

Konsulats- und Mustervorschriften

Sammlung der weltweiten Einfuhrvorschriften und -bestimmungen

Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG)

Dieses Gesetz regelt die Herstellung, die Beförderung und das Inverkehrbringen von Kriegswaffen in Deutschland.

Kumulierung

Begrifflichkeit im Präferenzrecht. Dabei werden Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft eines Präferenzpartnerlandes oder auch Arbeitsschritte in einem Partnerland als eigene angerechnet.

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L

Lieferantenerklärung

Erklärung, mit welcher ein Lieferant beim Warenverkehr innerhalb der EU Angaben über die Ursprungseigenschaft einer Ware macht.

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M

Maßgebender Zeitpunkt

Dies ist der Zeitpunkt der Zollschuldentstehung. Per Gesetz ist dies regelmäßig der Tag der Annahme der Zollanmeldung.

Mehrwertmethode

Diese wird angewendet bei der Berechnung der Einfuhrabgaben im Rahmen einer passiven Veredelung.

Minimalbehandlung

Bestimmte Arbeitsschritte, die nicht ausreichend sind, um einen bestimmten Ursprung einer Ware zu erlangen

MRN

Master/Movement Reference Number (Registriernummer/Bezugsnummer)

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N

Nachforschungsersuchen

Automatisiertes Nachfragen in ATLAS-Ausfuhr der Ausfuhrzollstelle beim Anmelder, wenn 300 Tage nach Überlassung zum Ausfuhrverfahren der Ausgangvermerk ausbleibt

Nämlichkeitssicherung

Alle Maßnahmen, die gewährleisten, dass die Nämlichkeit (Identität) der Waren festgehalten wird und die es ermöglichen, sie wiederzuerkennen (z.B. durch Seriennummer, Teilenummer, Zeichnung, technische Beschreibung oder Zollplombe)

New Computerized Transit System (NCTS)

Im NCTS wird grundsätzlich das Unionsversandverfahren/gemeinsame Versandverfahren durchgeführt.

Nicht-Unionsware

Nicht-Unionswaren sind Waren, die nicht vollständig im Zollgebiet der Union gewonnen oder hergestellt oder aus nicht zum Zollgebiet der Union gehörenden Ländern oder Gebieten eingeführt und nicht zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen worden sind.

Nichtpräferenzieller Ursprung

Dieser Ursprung ist entscheidend für die Anwendung der Zollsätze und anderer handelspolitischer Maßnahmen beim Im- und Export, wie z. B. Antidumpingzölle oder Ein- und Ausfuhrverbote.

Nullbescheid

Bescheinigung des BAFA, dass ein konkretes Ausfuhrvorhaben weder verboten noch genehmigungspflichtig ist

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O

Ort des Verbringens

Ort, an dem eine Nicht-Unionsware in das Zollgebiet der Union eintritt

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P

Passive Veredelung

Eine Unterart des Zollverfahrens „Besondere Verfahren“. Dabei werden Unionswaren aus dem Zollgebiet der Union ausgeführt mit dem Zweck, diese im Drittland einer Veredelung zu unterziehen und nach Durchführung wieder einzuführen. Bei der Wiedereinfuhr der veredelten Ware ist eine vollständige oder teilweise Befreiung von Einfuhrabgaben möglich.

Präferenzieller Ursprung

Dieser Ursprung ist entscheidend für die Anwendung von Zollbegünstigungen im Rahmen von Präferenz- und Freihandelsabkommen.

Präferenznachweis

Nachweisdokument über den präferenziellen Ursprung einer Ware

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R

Registrierter Ausführer (REX)

Beim REX handelt es sich um eine Zulassung im Präferenzrecht. Dadurch kann der Ausführer eigenverantwortlich und ohne Mitwirkung der Zollbehörden Präferenznachweise in Form von Erklärungen zum Ursprung (EzU) ohne Wertgrenze ausstellen. Gilt u.a. bei Exporten nach Kanada und Japan.

Risikoanalyse

Der Zoll analysiert ständig den Personen- und Warenverkehr auf zollrelevante Risiken und kontrolliert gezielt dort, wo die Wahrscheinlichkeit von Regelverstößen am höchsten ist.

Rückwaren

Rückwaren sind Waren, die nach der vorherigen Ausfuhr aus dem Zollgebiet der Union innerhalb einer bestimmten Frist wiedereingeführt werden. Bei Einhaltung der gesetzlichen Voraussetzungen entstehen keine Abgaben.

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S

SAFE – Framework of Standards to Secure and Facilitate Global Trade

Rahmenbedingungen der WZO für ein modernes und effektives Risikomanagement in den Zollverwaltungen

Sammelausfuhrgenehmigung (SAG)

Mit einer Sammelgenehmigung können eine Vielzahl von Ausfuhren und/oder Verbringungen an verschiedene Empfänger und Endverwender in verschiedenen Ländern für einen angegebenen Gesamtwert oder eine angegebene Gesamtmenge genehmigt werden.

Steuerbarkeit

Umsätze, die gewisse im Umsatzsteuergesetz festgelegte Voraussetzungen erfüllen

Steuerpflicht

Umsätze sind nur steuerpflichtig, wenn keine Steuerbefreiung vorliegt.

Steuersatz

Höhe der Steuer in %

Summarische Eingangsanmeldung (ESumA)

Eine ESumA ist innerhalb bestimmter Fristen vor dem Verbringen von Nicht-Unionswaren in das Zollgebiet der Union abzugeben. Sie dient der Risikoanalyse durch die Zollbehörden.

Supply Chain

Lieferkette

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T

TARIC

Integrierter Tarif der Europäischen Union

Territorialitätsprinzip

Alle Be- oder Verarbeitungsschritte, die zum Erwerb der Ursprungseigenschaft beitragen, müssen grundsätzlich ohne Unterbrechung in der EU durchgeführt werden. Dies bedeutet, dass eine Auslagerung von Arbeitsschritten in andere Länder grundsätzlich nicht zulässig ist.

Transaktionswert-Methode

Diese Methode ist die Standardmethode zur Zollwertermittlung im Zollrecht.

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U

Unionsware

Unionswaren sind Waren, die vollständig im Zollgebiet der Union im freien Verkehr gewonnen oder hergestellt oder aus nicht zum Zollgebiet der Union gehörenden Ländern oder Gebieten eingeführt und zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen worden sind.

Unionszollkodex (UZK)

Grundsätzliche Bestimmungen des europäischen Zollrechts

Ursprungserklärung

Dies ist der nicht-förmliche Nachweis über den präferenziellen Ursprung einer Ware.

Ursprungszeugnis

Förmlicher Nachweis für den nichtpräferenziellen Ursprung einer Ware

UZK-DA

Delegierte Verordnung/delegated act – Durchführungsvorschrift zum Unionszollkodex

UZK-DelVO

Delegierte Verordnung/delegated act – Durchführungsvorschrift zum Unionszollkodex

UZK-DVO

Durchführungsverordnung/implementing act – Durchführungsvorschrift zum Unionszollkodex

UZK-IA

Durchführungsverordnung/implementing act – Durchführungsvorschrift zum Unionszollkodex

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V

Verarbeitungsliste

Begrifflichkeit aus dem Präferenzrecht. Um die ausreichende Be- oder Verarbeitung zu bewerten, müssen die Vorgaben aus der Verarbeitungsliste eines jeden Abkommens geprüft werden. Dies kann beispielsweise der Wechsel der HS-Position oder die Einhaltung der sogenannten Wertregel sein.

Verbindliche Ursprungsauskunft (vUA)

Verbindliche Auskunft zum präferenziellen und nichtpräferenziellen Warenursprung einer Ware

Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Verbindliche Auskunft zur zolltariflichen Einreihung einer Ware

Verbote und Beschränkungen (VuB)

Regelungen, welche die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr bestimmter Waren untersagen bzw. einschränken

Veredelung

Tätigkeiten wie Bearbeitung, Verarbeitung, Zerstörung oder Ausbesserung (Reparatur)

VO

Verordnung

Voranfrage

Damit kann rechtsverbindlich geklärt werden, ob für ein in Aussicht stehendes, aber derzeit noch nicht konkretisiertes Ausfuhrvorhaben eine Genehmigung vom BAFA erteilt werden könnte.

Vorsteuerabzug

Begrifflichkeit aus dem Umsatzsteuerrecht. Recht eines Unternehmers, die entrichtete Vorsteuer von seiner Umsatzsteuerschuld abzuziehen

vorübergehende Verwahrung/Verwahrlager

Vorübergehendes Lagern von Nicht-Unionswaren unter zollamtlicher Überwachung vom Zeitpunkt der Gestellung bis zum Zeitpunkt der Überführung in ein Zollverfahren bzw. Wiederausfuhr

vorübergehende Verwendung

Eine Unterart des Zollverfahrens „Besondere Verfahren“. Dabei werden Nicht-Unionswaren aus einem Drittland vorübergehend in das Zollgebiet der Union eingeführt, um hier verwendet zu werden. Dabei entstehen keine Abgaben.

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W

Warennummer

Nummerische Codierung einer Ware. Sie dient der eindeutigen Identifikation von Warenströmen bei der Außenhandelsstatistik.

Welthandelsorganisation (WTO)

Internationale Organisation mit Sitz in Genf. Ziel: Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen

Weltzollorganisation (WZO, WCO)

Internationale Organisation mit Sitz in Brüssel. Ziel: Vereinfachung der Zollformalitäten

Wiederausfuhr

Verbringen von Nicht-Unionswaren aus dem Zollgebiet der Union

Wirtschaftsbeteiligte

Juristische oder natürliche Person, die sich am Außenhandel beteiligt

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Z

Zollager

Eine Unterart des Zollverfahrens „Besondere Verfahren“. Es ermöglicht, Nicht-Unionswaren innerhalb des Zollgebiets der Union zu lagern, ohne dass unmittelbar eine Abgabenschuld entsteht – weder für Einfuhrabgaben noch für Einfuhrumsatz- und Verbrauchsteuern.

zollamtliche Überwachung

Maßnahmen der Zollbehörden mit dem Ziel, die Einhaltung der zollrechtlichen Vorschriften und ggf. der sonstigen Vorschriften zu gewährleisten.

Zollprüfung

Eine Zollprüfung ist die nachträgliche Überprüfung von Geschäftsvorgängen des grenzüberschreitenden Warenverkehrs. Sie wird grundsätzlich von der Zollverwaltung durchgeführt.

Zollsatz

Prozentsatz, der die Höhe des Zolls bestimmt

Zollschuld

Verpflichtung zur Entrichtung der vorgesehenen Abgaben (Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben), die aufgrund zollrechtlicher Vorschriften entstehen

Zolltarifnummer

Nummerische Codierung einer Ware. Sie ist ein zentraler Bestandteil im Zollrecht, denn sie entscheidet über die Anwendung der handelspolitischen Maßnahmen beim Im- und Export einer Ware.

Zollunion

Es handelt sich dabei um einen Zusammenschluss von Staaten, die ein gemeinsames Zollgebiet bilden, das bedeutet, dass es zwischen den Staaten keine Zölle oder Handelsbeschränkungen gibt. Zudem zeichnet sich eine Zollunion durch einen gemeinsamen Außenzoll der Mitgliedstaaten gegenüber Drittländern aus.

Zollverfahren

Waren können in die Zollverfahren Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr, besondere Verfahren und Ausfuhr übergeführt werden.

Zollvertreter/Vertreter

Das Zollrecht sieht die Möglichkeit vor, sich für zollrechtliche Handlungen vertreten zu lassen. Das Vertretungsverhältnis kann dabei direkt oder indirekt sein.

Zollwert

Bemessungsgrundlage für die Berechnung und Erhebung von Einfuhrabgaben

Zugelassener Empfänger (zE)

Ein zugelassener Empfänger darf Waren, die im Unionsversandverfahren befördert werden, direkt in seinem Betrieb oder an einem anderen zugelassenen Ort in Empfang nehmen. Die Ware muss nicht bei der Bestimmungszollstelle gestellt werden.

Zugelassener Versender (zV)

Ein zugelassener Versender darf Waren in das Unionsversandverfahren überführen, ohne sie bei der Abgangszollstelle zu gestellen.

Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter (ZWB)

AEO – Authorised Economic Operator, Bewilligung für zuverlässige Unternehmen

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